Landesparteitag 2009.2

lpt2009-2

Am Sonntag fand in Lübeck der 2. Landesparteitag der Piratenpartei Schleswig-Holstein statt. Es war insgesamt die dritte Mitgliederversammlung innerhalb eines halben Jahren und ich konnte erstmals nicht dabei sein. Ich habe aber, so gut es zeitlich ging, die Versammlung per Lifestream, Twitterwall und meiner eigenen Twitter-Timeline verfolgt. Was ich so gehört und gelesen habe, ist der LPT für Piratenmaßstäbe sehr geordnet und zielführend abgelaufen. Es wurden verschiedene Satzungsänderungen beschlossen, auch von Personen, die mittlerweile nicht mehr „an Bord“ sind. Außerdem wurde nicht nur ein neuer Vorstand gewählt, sondern dieser auch auf 7 Personen erweitert:

  • 1. Vorsitzender: Uli König (Wiederwahl)
  • 2. Vorsitzender: Hans-Heinrich „Henry“ Piepgras (übernimmt das Amt von K. Petersdorf)
  • Schatzmeister: Oliver Pradetto (übernimmt das Amt von Adrian Müller)
  • Generalsekretär: Klaus Petersdorf (bisher 2. Vorsitzender mit GenSek-Funktion)
  • Politischer Geschäftsführer: Wolfgang Dudda
  • Beisitzer Technik: Tobias Jobst
  • Beisitzer Öffentlichkeitsarbeit: Philipp Stern

Adrian ist sicher froh, dass er nach einem Jahr die nassen Finger wieder aus der Steckdose nehmen kann, denn so wird es sich gefühlt haben: Ständig unter Strom. Er fungierte als Schatzmeister und Geschäftsstelle, hat die Finanzen des Landesverbandes verwaltet und dafür gesorgt, dass die Piratenpartei zu der 3 Wahlen zugelassen werden konnte. Dafür möchte ich Adrian auf diesem Wege meinen Dank aussprechen. Er wird sich künftig weniger organisatorisch, dafür mehr programmatisch bei den Piraten einbringen. Da ist ja auch noch einiges zu tun.

Dass die Piratenpartei in Bezug auf Datenschutz und Transparenz auf einer Rasierklinge reitet, hat sich schon öfter gezeigt, denn es ist wie mit der Freiheit und der Sicherheit: Beides zusammen geht nicht. Es wurde zwar eine Lösung gefunden, dass Parteitagsteilnehmer, die nicht vom Internetlifestream „erfaßt“ werden wollten, „anonym“ bleiben konnten, auch wenn sie einen Redebeitrag leisteten. Nur die Piraten, die für ein Amt kandidierten, mußten sich auch vor der Kamera präsentieren. Vielleicht sollte man bei der nächsten Veranstaltung „Guy Fawkes„-Masken an die Piraten verteilen, die anonym bleiben möchten. 😉

Was aber überhaupt nicht ging, war die Frage an Kandidaten nach deren gesundheitlicher Verfassung. Ich erinnere an einen Vorfall bei der Kreisverwaltung in Schleswig aus dem Mai diesen Jahres, bei dem Bewerber ebenfalls Fragen zur Gesundheit beantworten sollten, was sich aber nicht mit geltenden Datenschutzbestimmungen vereinbaren läßt und auch von der Piratenpartei Schleswig-Holstein angeprangert wurde. Umso wichtiger ist es, dass der Datenschutz auch für Piraten gilt, die sich für ein Amt zur Verfügung stellen. Relevant sind sicherlich die Frage nach Interessenkonflikten oder vorherigen bzw. bestehenden Partei- oder Organisationszugehörigkeiten sowie der fachlichen Qualifikation, aber persönliche Dinge sind tabu.

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