Bauhaus – Spy in the cab
Bauhaus haben sich bereits 1982 Gedanken um Überwachung gemacht: „Hidden in the dashboard, the unseen mechanized eye. Under surveillance…“
Schlagwort: Piratenpartei
Bauhaus haben sich bereits 1982 Gedanken um Überwachung gemacht: „Hidden in the dashboard, the unseen mechanized eye. Under surveillance…“
Heute morgen schlage ich unsere Zeitung auf, die Schleswiger Nachrichten, und entdecke im Lokalteil die Rubrik „Fragen an die Landtagskandidaten“, heute mit Jan Hundsdorfer vom Südschleswigschen Wählerverband (SSW). Prima, denke ich in meiner ersten Begeisterung, dann bekomme ich als Direktkandidat der Piratenpartei im Wahlkreis 7 (Schleswig) ja sicher auch bald eine Anfrage des sh:z und kann mich, wenn auch erst kurz vor Toresschluß meinen potentiellen Wählern vorstellen.
Nachmittags erreicht mich dann über Twitter eine Pressemitteilung der Piratenpartei Schleswig-Holstein und der Freien Wähler Schleswig-Holstein, in der von einer „Stallorder“ der Chefredaktion die Rede ist, welche verhindert, dass sämtliche dem Schleswig-Holsteinischen Zeitungsverlag (sh:z) gehörenden 14 Tageszeitungen, also auch die Schleswiger Nachrichten, über die Freien Wähler und die Piratenpartei berichten dürfen.
Und tatsächlich: Bei nochmaliger genauerer Betrachtung lautet der erste Absatz der Landtagskandidatenvorstellung:
Mit einem Fragebogen stellt unsere Zeitung die Direktkandidaten von CDU, SPD, FDP, Grünen, SSW und Linken im Landtagswahlkreis 6 (Schleswig-Nord) für die Landtagswahl am 27. September vor.
OK, die Lokalredaktion interessiert sich also nur für die Parteien, die im Landtag vertreten sind und für die Linke, weil sie vermutlich am 27.09. mehr als 5% schafft (das traut man uns wohl nicht zu). Die andere Frage lautet, warum die Schleswiger Nachrichten nicht auch die Landtagskandidaten aus dem Wahlkreis 7, zu dem auch die Stadt Schleswig zählt, vorstellt? Oder war das schon, oder kommt das noch?
Dieses Vorgehen des sh:z zeigt leider sehr deutlich, dass die Piratenpartei noch immer zu den „Sonstigen“ gehört, obwohl wir im Internet längst mit den Großen spielen, zum Beispiel in der Wahlzentrale bei StudiVZ/MeinVZ, wo wir nicht nur die mit Abstand meisten Anhänger haben, sondern auch bei den Sonntagsfragen regelmäßig vordere Plätze erreichen. Das konnten die „offiziellen“ Sonntagsfragen bei ARD und ZDF bisher nicht bestätigen.
Die mittlerweile erfolgte offizielle Stellungnahme des sh:z erwähnt übrigens weder die Freien Wähler, noch die Piratenpartei, die ja mit ihrer gemeinsamen Pressemitteilung die „Irritationen über die Wahlberichterstattung des Schleswig-Holsteinischen Zeitungsverlages (sh:z) zur Landtagswahl“, wie der Verlag es formuliert, erst aufgebracht hatten, was ebenfalls nicht so dargestellt wird. Besonders kurios finde ich diesen Absatz:
Nicht die Wünsche der Kandidaten und Parteien, möglichst oft in der Zeitung zu stehen, gilt es zu befriedigen, sondern das Interesse der Wähler, sich ein eigenes Urteil bilden zu können.
Es geht ja nicht darum, jeden Direktkandidaten auf Schritt und Tritt zu begleiten oder tägliche Home-Stories zu bringen, aber dass man alle Kandidaten zumindest kurz vorstellt, wie in Form des Fragebogens, trägt doch letztlich zur Meinungsbildung der Wähler bei.
Naja, ich bin ja noch zweimal, morgen (9 bis 13 Uhr) und den Samstag vor der Wahl (open end), in der Schleswiger Ladenstrasse (Stadtweg vor Hertie) anzutreffen, da kann sich dann jeder Wähler sein eigenes Urteil bilden.
Gemäß dem Gandhi-Zitat „Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.“ stehen wir also beim sh:z noch ganz am Anfang.
Noch 11 Tage bis zu dem Tag, an dem (vielleicht) Geschichte geschrieben wird. Wie andere Parteien auch, wird die Piratenpartei Wahlpartys veranstalten, in Schleswig-Holstein wird sie Kiel stattfinden.
Dabei wird bestimmt auch Musik „vom Plattenteller“ gespielt und damit es nicht wieder zu Zahlungen an die GEMA kommt, wie jüngst bei der „Freiheit statt Angst“-Demo, möchte ich auf Musik hinweisen, die einen Piraten-Bezug hat und unter der Creative Commons lizensiert ist. (Ungefähr in der Reihenfolge ihres Erscheinens.)
Weltherrscher – Wir wählen die Piraten
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Die Bordkapelle – Alle die mit uns den Bundestag entern
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Botany Bay – Old Men With Ballpoint Pens
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Ich hatte schon im Beitrag über Botany Bay geschrieben, dass wir Piraten den Musikern, die uns unterstützen, diese Unterstützung auch zurückgeben müssen (sollten), und wenn es nur dadurch ist, dass wir sie bekannter machen.
Botany Bay und JAMMIN*INC findet ihr neben vielen anderen Künstlern bei Jamendo, bei den Musikpiraten gibt es auch jede Menge Hinweise auf freie Musik.
Also, liebe Wahlparty-DJs, bevor wieder Geld an Christian Bruhn und Kollegen überwiesen wird, unterstützt lieber die CC-Künstler. (To do: Klären, ob eine Wahlparty unter kommerzielle Nutzung im Sinne der Creative Commons fällt.)
Hier ist noch ein schöner Song von „Long John Silver & Jack Sparrow“, leider habe ich kein einbindbares MP3-File gefunden, daher als Video:
Bekanntlich lese ich gerade das Buch „Angriff auf die Freiheit“ von Ilija Trojanow und Juli Zeh. Trotz ihres Kampfes gegen den Überwachungsstaat ist Juli Zeh bekennende SPD-Wählerin. In einem ZDF-Chat zur Sendung „Illner Intensiv“ vom 11.08.2009 bezeichnete sie diesen Umstand als ihren „wunden Punkt“ und die Sozialdemokraten als das „kleinste Übel“. Sie wurde auch direkt auf die Piratenpartei angesprochen:
Berti49 (Gast): Was halten Sie eigentlich von der Piratenpartei und empfinden Sie sie als „Bedrohung“ für die SPD?
Juli Zeh: Ich bin saufroh, dass es die Piraten gibt. Wenn das eine Bedrohung ist, dann ist die SPD selber schuld, weil sie das Thema Datenschutz nichzt ernstnimmt. Ich wünsche den Piraten, dass sie bald eine ähnliche Entwicklung durchlaufen wie damals die Grünen.
Die Innenpolitik unter Otto Schily könne sie natürlich nicht unterstützen, sie wäre selbst gern Innenministerin, um „alles anders zu machen“ als ihre Vorgänger.
„Anders machen“ heißt „ändern“ heißt Piratenpartei. Klarmachen zum Ändern!
Ein Punkt, bei dem man als Pirat neidvoll auf die großen Parteien schaun muß, ist die höhere Zahl an Wahlkampfhelfern. Das mußte ich letzte Woche wieder feststellen, als ich Personal für „meinen“ Infostand in Schleswig gesucht hatte. Ich mußte mein Vorhaben daher aufgeben und tat mich mit dem Eckernförder Direktkandidaten Sven Kietzke zusammen, damit wenigstens dort ein Stand mit 3 Mann Besatzung zustande kam, neben Sven und mir war noch Bastian dabei.
In Eckernförde findet jährlich das Piratenspektakel statt, unser Name ist dort also eher positiv besetzt, wenn auch in Richtung „Spaßpartei“ gehend. Trotzdem entwickelten sich am Samstag einige sehr interessante Gespräche.
Ein Paar schätzungsweise in meinem Alter, also 40 plus X, das zu Stundentenzeiten politisch aktiv gewesen war, stellte in unserer langen Diskussion immer mehr fest, dass die Zeit wieder reif dafür ist, für seine Grundrechte zu kämpfen. Ich würde mich nicht wundern, sogar sehr freuen, wenn die beiden den Weg zu uns finden würden.
Ein anderer, ebenfalls in Piratenthemen sehr gut informierten Herr um die 60 fragte uns, ob wir nicht in einer großen Partei besser aufgehoben wären, um unsere Ziele zu verwirklichen, als in einer kleinen Splitterpartei. Das konnten wir damit beantworten, dass beispielsweise die Diskussion um das Zugangserschwerungsgesetz beim Bundesparteitag der SPD als „medial unerwünscht“ abgeblockt wurde. Da sind wir, die wir diese Diskussion auch auf der Straße führen können, doch wesentlich weiter als die sog. „Piraten“ in anderen Parteien.
Apropos „andere Parteien“, die waren natürlich auch vor Ort vertreten. Direkt gegenüber baute die SPD ihren Pavillon mit Bierzeltgarnitur und Popcornmaschine auf. Deren Direktkandidaten zur Bundes- und Landtagswahl, Sönke Rix und Martin Klimach-Dreger, kamen sogar artig für einen kleinen Smalltalk zu uns an den Stand. Außerdem bekamen wir Besuch von den Grünen und der Linken, schwarz/gelb und der SSW ließen sich nicht blicken oder gaben sich nicht zu erkennen.
Mein Fazit des ersten Auftritts der Piratenpartei in der Ladenstraße zu Eckernförde ist fällt genau so positiv aus wie das von Sven, es hat trotz des wechselhaften Wetters mit Regenschauern und Böen, die dem Pavillon zur Flucht verhelfen wollten, Spaß gemacht.
Vor dem Wahltag am 27.09.2009 sind in Schleswig noch 2 Infostände geplant, am 19.09. und am 26.09.2009, jeweils von 9 bis ca. 13 Uhr vor dem mittlerweile geschlossenen Hertie-Kaufhaus. Vorher soll die Stadt noch mit Piratenplakaten verschönert werden.
Klarmachen zum Ändern!