Monat: Februar 2010

Steuer gegen Armut

Es könnt‘ alles so einfach sein, is‘ es aber nicht.“ Diese Zeilen von den Fanta4 kamen mir spontan in den Sinn, als ich zum ersten Mal das Video mit Jan Josef Liefers und Heike Makatsch zur Transaktionssteuer gesehen habe.

„Eine kleine Steuer auf den Handel mit Finanzvermögen würde jährlich Milliarden Euro einbringen und könnte somit helfen, Armut und Hunger in der Welt zu bekämpfen, endlich etwas gegen den Klimawandel zu tun und hierzulande soziale Gerechtigkeit zu schaffen.“

Es gibt dazu eine zweigeteilte Kampagne, einmal eine internationale Petiton an die Regierungschefs der G20 und einen offenen Brief an die Chefs der Regierungsparteien in Deutschland.

Einer der Parteichefs, Horst Seehofer von der CSU, steht der Transaktionssteuer schon wohlwollend gegenüber, so letzte Woche beim politischen Aschermittwoch:

Mit dem Sozialpolitiker Seehofer fiel der CSU-Aschermittwoch so arbeitnehmerfreundlich wie noch nie aus. Vor allem bekamen die Boni-Banker ihr Fett weg. „Wer zocken will, soll ins Spielcasino gehen“, forderte er und stellte der Finanzbranche gleich zwei Strafmaßnahmen in Aussicht: zum einen eine Finanz-Transaktionssteuer auf europäischer Ebene und einen „nationalen Beitrag der Finanzbranche“ zur Wiedergutmachung des angerichteten Schadens.

Wäre doch schön, wenn es so einfach wäre, oder?

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