Um zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein am 27.09.2009 antreten zu können, benötigen die Piraten noch jede Menge Unterstützungsunterschriften, 500 für die Landesliste und je 50 für die Direktkandidaten. Die Formulare dazu sind natürlich auch online zu finden: http://wahl.piratenpartei-sh.de/
Wer für die Landesliste unterschreiben möchte, muß in Schleswig-Holstein wohnen und wahlberechtigt sein, wer für einen Direktkandidaten unterschreiben möchte, muß in dem entsprechenden Wahlkreis wohnhaft sein, in meinem Fall also im Wahlkreis 7 (Stadt Schleswig, Ämter Haddeby, Kropp-Stapelholm, Süderbrarup sowie vom Amt Südangeln die Gemeinden Brodersby, Goltoft, Schaalby, Taarstedt, Tolk, Twedt und Nübel). Auf den Internetseiten der Landeswahlleiterin gibt es ein PDF mit den Wahlkreisen in Schleswig-Holstein, in 37 von 40 wollen wir mit Direktkandidaten antreten.
“Mein” Unterstützungsformular kann dort heruntergeladen werden. Bitte ausgefüllt bei mir in den Briefkasten werfen oder per Post schicken, meine Adresse steht auf dem Formular drauf. Vielen Dank für die Unterstützung! Klarmachen zum Ändern!
Die Piratenpartei Schleswig-Holstein hat gestern die Weichen für die Teilnahme an der vorgezogenen Landtagswahl am 27. September gestellt. 96 Piraten haben sich bei der Mitgliederversammlung in Kiel akkreditiert, fast “doppelt so viele, wie vorgeschrieben” (Aiman Abdallah ). Außerdem stieg die Zahl der schleswig-holsteinischen Mitglieder auf 205. Damit sollte es kein Problem sein, die notwendigen 500 Unterschriften für die Piratenpartei zu sammeln.
Etwas kniffliger könnte es werden, für jeden Wahlkreis, in dem wir einen Direktkandidaten stellen wollen, die erforderlichen 50 Unterschriften zu bekommen. Ich bin für den Wahlkreis 7 (Stadt Schleswig, Ämter Haddeby, Kropp-Stapelholm, Süderbrarup und Tolk) als Direktpiratkandidat gewählt worden und bitte alle Piraten und Sympathisanten aus dieser Region um eine Unterstützungsunterschrift, damit wir auch mit der Erststimme wählbar sind und diese keinem anderen “schenken” müssen. Erfahrungsgemäß sind sowieso nur die “großen” Parteien CDU, SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen mit Direktkandidaten vertreten, eine frische Brise kann da nur gut tun. Ich werde natürlich persönlich losziehen und Unterschriften sammeln, werde das Formular aber auch online stellen, um die Reichweite zu erhöhen, schließlich sind nur 2 Wochen Zeit. Gemeinsam sind wir stark!
Es wird ja häufig nach der Frauenquote in der Piratenparteigefragt, die ist auch im nördlichsten Landesverband sehr niedrig, aber wir haben gestern immerhin eine Frau zur Spitzenkandidatin gewählt: Anika Catharina Tanck, die auch als Direktkandidatin in Flensburg (Wahlkreis 4) antritt, führt die Landesliste an. Unwahr ist allerdings, dass Ani nun den Spitznamen Elizabeth Swann trägt.
Interessante Diskussion bei BR-alpha (Titel der Sendung: “Der Trojaner ist schon da: Muss sich der Bürger vor dem Staat schützen?”) über die Überwachungsmaßnahmen des Staates mit dem BundesdatenschutzbeauftragtenPeter Schaar und zwei Zuschauern, die nach dem Motto leben “Wenn ich nichts zu verbergen habe, habe ich auch nichts zu befürchten”:
Auch wenn ich einiges von mir im Internet preisgebe, so gibt es auch sehr viele Details in meinem Leben, die ich als Privatspäre betrachte. Und das muß auch so bleiben.
Campact! hat ein Video zu der Frage “Was passiert mit den erneuerbaren Energien, wenn nach der Bundeswahl 2009 der Ausstieg aus dem Atomausstieg kommt?” gemacht:
Außerdem gibt es einen Appell von Beschäftigten und Unternehmern der Branche der Erneuerbaren Energien für den Atomausstieg und gegen zusätzliche Kohlekraftwerke. Klar, werdet ihr sagen, geht ja auch um deren Jobs – aber eben auch um unsere Umwelt!
Thomas Hoeren zeigt hier ganz deutlich, dass es bei der auch von der Piratenpartei gewünschten Diskussion um das Urheberrecht nicht darum geht, alles kostenlos zu bekommen oder die Künstler um ihren Broterwerb zu bringen (das wollen ganz andere Leute). Aber das sich die Politiker selbst ausgewiesenen Experten gegenüber beratungs- und lernresistent zeigen, wußte ich bereits. Es ist aber gut, Leute wie Thomas Hoeren zumindest in der Sache an seiner Seite zu haben.
Wie es sich für eine Partei gehört, die sich “für weitreichende Freiheiten im Internet einsetzt” (erst heute morgen wieder im Radio gehört), hat jetzt jeder die weitreichende Freiheit im Internet bei der Piratenpartei anzuheuern:
Die Aachener Symphonic-Metal-Band Krypteria um die koranischstämmige Sängerin Ji-In Cho verschenken ihre am 28. August 2009 zusammen mit dem Album “My Fatal Kiss” erscheinenden Single “Ignition” schon jetzt als MP3-Download. Es müssen lediglich auf der Webseite Name und E-Mail-Adresse hinterlassen werden (ohne Verifizierung).
Krypteria treten u. a. in Wacken und beim “M’Era Luna“-Festival in Hildesheim auf und gehen im Oktober auf Deutschland-Tour:
Dunkle Wolken über Schleswig-Holstein, nicht nur auf dem Regenradar. Aber wir haben uns ja schon lange daran gewähnt, dass die große K.O.alition in Kiel keine Liebesheirat war, sondern eine Vernunftehe, der eben die Vernunft abhanden gekommen war, und das schon bei Unterzeichnung. Nun will Ministerpräsident Peter Harry Carstensen aber endgültig nicht mehr mit Ralf Stegner koalieren – das war ja auch mehr ein duellieren. Montag soll der Kieler Landtag über seine Auflösung abstimmen, 2/3 der Abgeordneten müssen dem zustimmen. Das funktioniert aber nicht, wenn Ralf Stegner seine Genossinnen und Genossen im Griff hat und diese mit “Nein” stimmen. Dann müßte Carstensen wie damals Gerhard Schröder die Vertrauensfrage stellen, verlieren und daraufhin den Landtag auflösen. Damit wäre dann der Weg frei für Neuwahlen am 27. September, wenn auch der Bundestag gewählt wird.
Bei der Piratenpartei Schleswig-Holstein wird es dann aber noch hektischer, als es ohnehin schon ist, denn dann müßten wir den am 16. August stattfindenden Landesparteitag (LPT) vorziehen, um die Landeslisten zusammenzustellen, die bis 10. August bei der Landeswahlleiterin eingereicht werden muß. Außerdem müssen wir dann sofort damit beginnen, die dann notwendigen 500 Unterstützerunterschriften zu sammeln. 170 Mitglieder haben wir schonmal (Stand gestern), plus Partner, Mitbewohner, Eltern, Onkels, Tanten, sollte das zu schaffen sein.
Wenn am Montag tatsächlich der Landtag aufgelöst werden sollte, dann muß sofort die Einladung zum außerordentlichen LPT rausgehen, der dann, weil 14 Tage vorher eingeladen werden muß, frühestens am 03. August stattfinden kann, weil in der Woche kaum einer Zeit haben wird – es müssen 50 Mitglieder am LPT teilnehmen, sonst gibt es sowieso keine Wahlzulassung – könnte der 08. oder 09. August in Frage kommen, da bin ich schon mal beim M’era Luna – schade.
Wenn es dann ganz dumm kommt, sind die Piraten bei der vorgezogenen Landtagswahl nicht am Start – Danke, Herr Carstensen, so kann man nebenbei die kleinen Parteien auch noch aus dem Weg räumen.
Ich werde René, Anke und viele andere zum Mars begleiten, zumindest unsere Namen werden 2011 auf einem Mikrochip gespeichert die Reise zum roten Planeten antreten.
). Außerdem stieg die Zahl der schleswig-holsteinischen Mitglieder auf 205. Damit sollte es kein Problem sein, die notwendigen 500 Unterschriften für die Piratenpartei zu sammeln.
